Gute Aussicht für Barrierefreiheit des Amtsgerichts Stadthagen

 
 

Erfreut hat sich der heimische Landtagsabgeordnete Karsten Becker über die Nachricht der Niedersächsischen Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz gezeigt, dass im kommenden Haushaltsjahr 2016 der barrierefreie Zugang zum Amtsgerichtsgebäude Stadthagen mit hoher Priorität angemeldet werden soll. Damit hat der Einbau eines Aufzugs in das Amtgerichtsgebäude bereits im kommenden Jahr nach Beckers Worten „eine realistische Perspektive erhalten“.

 

Pressemitteilung
Becker: Gute Aussicht für Barrierefreiheit des Amtsgerichts Stadthagen

Erfreut hat sich der heimische Landtagsabgeordnete Karsten Becker über die Nachricht der Niedersächsischen Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz gezeigt, dass im kommenden Haushaltsjahr 2016 der barrierefreie Zugang zum Amtsgerichtsgebäude Stadthagen mit hoher Priorität angemeldet werden soll. Damit hat der Einbau eines Aufzugs in das Amtgerichtsgebäude bereits im kommenden Jahr nach Beckers Worten „eine realistische Perspektive erhalten“.

Becker hatte sich mit der Bitte um Prüfung einer kurzfristigen Realisierungsmöglichkeit an die Niedersächsische Justizministerin gewandt, nachdem der Vorsitzende des Behindertenbeirats der Stadt Stadthagen, Herr Matthias Gläser, darauf hingewiesen hatte, dass die Verhandlungsräume im Amtsgericht Stadthagen für Rollstuhlfahrer nur mit Unterstützung von Krankentransporteuren zugänglich sind. Justizministerin Niewisch-Lennartz hat dem Landtagsabgeordneten nunmehr mitgeteilt, dass es auch nach ihrer Auffassung dringend erforderlich sei, barrierefreie Zugangsmöglichkeiten zu schaffen. Ähnliche Probleme bestünden allerdings an vielen häufig denkmalgeschützten Gerichtsgebäuden in Niedersachsen, so dass sich die Justizverwaltung zunächst darauf konzentriere, vorrangig solche Gebäude barrierefrei auszugestalten, bei denen behinderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt seien. Gleichwohl werde das Oberlandesgericht Celle als zuständige Behörde den Gerichtsstandort Stadthagen für das kommende Haushaltsjahr 2016 mit einer hohen Priorität versehen, so dass eine bauliche Lösung realistisch sei. In der Übergangszeit werde das Amtsgericht in jenen Fällen, in denen die Beteiligung behinderter Menschen im Vorfeld bekannt sei, geeignete Alternativlösungen anstreben.

Becker abschließend: „Ich freue mich, dass die langjährigen Bemühungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Landgerichtsbezirk Bückeburg um einen barrierefreien Ausbau des Amtsgerichts Stadthagen nunmehr mit einer konkreten Realisierungsperspektive belohnt worden sind.

 
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