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Landgericht Bückeburg Foto: Karsten Becker MdL

7. Juni 2022: SPD-Politiker setzen sich für Stärkung des Landgerichts in Bückeburg ein

Auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Karsten Becker haben der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ulf Prange und der Schaumburger SPD-Vorsitzende und Landtagskandidat Jan-Philipp Beck das Landgericht Bückeburg besucht.

Pressemitteilung 18/222:
SPD-Politiker setzen sich für Stärkung des Landgerichts in Bückeburg ein

Auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Karsten Becker haben der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ulf Prange und der Schaumburger SPD-Vorsitzende und Landtagskandidat Jan-Philipp Beck das Landgericht Bückeburg besucht.

Die Präsidentin des Landgerichts Bückeburg, Eike Höcker, schilderte den SPD-Politikern zunächst die Struktur des Landgerichtsbezirks, den Personalschlüssel und den baulichen Zustand des Justizgebäudes, in dem auch das Amtsgericht Bückeburg, die Staatsanwaltschaft Bückeburg und der Niedersächsische Staatsgerichtshof ihren Sitz haben. Die Landgerichtspräsidentin betonte dabei die Bedeutung eines eigenständigen Landgerichts mit Sitz in Bückeburg als Voraussetzung für eine akzeptanzorientierte Justizarbeit im ländlichen Raum.

Der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Ulf Prange, stimmte zu: „Die Justiz in Niedersachsen zeichnet sich durch ihre Verankerung in der Fläche und ihre große Bürgernähe aus. Daher muss der Landgerichtsstandort Bückeburg erhalten bleiben und möglichst gestärkt werden. Gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen hat eine dezentrale Struktur große Vorteile.“

SPD-Vorsitzender und Landtagskandidat Jan-Philipp Beck hebt hervor, dass das Landgericht mit den akademischen Berufen im Justizbereich ein wichtiger Standortfaktor für Schaumburg ist. „Besonders angetan bin ich zudem davon, dass es hier am Standort Bückeburg gelungen ist, den Landgerichtsbezirk als Vorreiter der Digitalisierung in der Justiz zu etablieren", so Jan-Philipp Beck. Zuvor hatte Höcker den SPD-Politikern geschildert, dass Bückeburg in einem Pilotprojekt der Verwaltungsdigitalisierung eingebunden sei.

Bei einem anschließenden Rundgang durch das Justizgebäude zeigte Höcker den SPD-Politikern den nunmehr barrierefreien Eingangsbereich. Perspektivisch soll ein weiterer Aufzug die Barrierefreiheit weiter verbessern.

Abschließend versicherten Prange, Beck und Becker der Landgerichtspräsidentin, sich auch in Zukunft für die Stärkung des Gerichtssitzes in Bückeburg einzusetzen.

Landgericht Bückeburg Foto: Karsten Becker MdL

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