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ialog Pm Foto: Karsten Becker

12. Juni 2014: Über eine Million Euro zusätzlich für Obernkirchen

Der heimische Landtagsabgeordnete Karsten Becker äußert sich in einer Pressemitteilung über zusätzliche Landesmittel für die Stadt Obernkirchen.

Pressemitteilung
Über eine Million zusätzliche Landesmittel für die Stadt Obernkirchen

Hoch erfreut ist der heimische Landtagsabgeordnete Karsten Becker, Mitglied des Innenausschusses, über die Mitteilung des Niedersächsischen Innenministern Boris Pistorius, dass die Stadt Obernkirchen 1 070 000,- Euro als Bedarfszuweisung seitens des Landes für das Jahr 2014 erhält. Bürgermeister Oliver Schäfer hatte Becker um Unterstützung gebeten.

Für die finanzielle Unterstützung finanzschwacher Kommunen hat der Niedersächsische Landtag im Haushaltsplan 2014 50 Millionen Euro im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs beschlossen. Die Kommunen mussten einen Antrag auf Unterstützung beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport stellen.

Die Stadt Obernkirchen hatte einen entsprechenden Antrag zur Stärkung ihrer finanziellen Handlungs- und Leistungsfähigkeit gestellt und Becker um Hilfe gebeten. Positiv war, dass Innenminister Pistorius das Schaumburger Land und den Wahlkreis von Becker aufgrund mehrerer Veranstaltungen bereits gut kennengelernt hat.

Bedarfszuweisungen werden ausschließlich an Kommunen bewilligt, die eine deutlich unterdurchschnittliche Ertragssituation aus ihrem Steueraufkommen nachweisen können und besonders bedürftig sind. Obernkirchen hatte diese Voraussetzungen erfüllt.

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